Tansania blockiert X: Kampf gegen Pornografie oder „digitale Unterdrückung“?

Seit dem 20. Mai können Tansanier nicht mehr auf das soziale Netzwerk X zugreifen. Am 4. Juni gaben die Behörden zu, die Plattform gesperrt zu haben, da sie pornografische Inhalte verbreite. Manche sehen darin vor allem eine Möglichkeit der Regierung, die Meinungsfreiheit in Zeiten politischer Spannungen im Land einzuschränken.
Die tansanischen Behörden haben den Zugang zum sozialen Netzwerk X gesperrt, um die Verbreitung pornografischer, insbesondere homosexueller Inhalte zu stoppen. Dies verkündete Informationsminister Jerry Silaa am Mittwoch, dem 4. Juni, im lokalen Fernsehen. „[Der Minister] erklärte, dass die Präsenz von Inhalten auf dieser Plattform, die gegen die rechtlichen und moralischen Regeln des Landes verstoßen, eine solche Maßnahme erforderlich gemacht habe“, schreibt die Zeitung The Citizen mit Sitz in Daressalam.
Auch die Nutzung des sozialen Netzwerks Clubhouse und des verschlüsselten Nachrichtendienstes Telegram wurde eingeschränkt.
Seit dem 20. Mai können Tansanier nicht mehr auf X zugreifen. Die Regierung hat sich dazu nicht geäußert, doch die Sperrung erfolgte kurz nach dem Hacken mehrerer offizieller Konten sowie des YouTube-Kontos der Steuerbehörde. Die Seiten hatten Falschinformationen – beispielsweise den Tod von Präsident Samia Suluhu Hassan – und pornografische Inhalte veröffentlicht.
Doch die Begründungen der Regierung scheinen nicht alle zu überzeugen. Die kenianische Tageszeitung The Standard berichtet beispielsweise über die Verurteilung des Legal and Human Rights Centre (LHRC), das „eine Form digitaler Repression“ anprangert. Laut der tansanischen NGO
Courrier International